Zuständigkeiten für die Gefahrenabwehr aus dem Altbergbau in M-V

Für die Abwehr von Gefahren aus dem Altbergbau ist im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gemäß
§ 2 Abs.1 SOG M-V*1  i.V.m. § 3 Abs.1 Nr.4 SOG M-V und §1 AltBZVO M-V*2  das Bergamt Stralsund die zuständige Behörde.

Gemäß § 2 Abs.1 Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) obliegt die Gefahrenabwehr den Ordnungsbehörden und der Polizei.

Nach § 3 Abs.1 Nr.4 SOG M-V sind Sonderordnungsbehörden diejenigen Landesbehörden, denen durch besondere Rechtsvorschriften Aufgaben der Gefahrenabwehr übertragen wurden. Mit § 1 der AltBZVO M-V wurde dem Bergamt Stralsund die Zuständigkeit für die Abwehr von Gefahren aus früherer bergbaulicher Tätigkeit in Bereichen stillgelegter bergbaulicher Anlagen, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen, übertragen.

Erläuterungen:
*1 Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits-und Ordnungsgesetz-SOGM-V) In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai (GVOBl. M-V S. 176), in der seit dem 31. März 2011 geltenden Fassung.
*2 Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für die Gefahrenabwehr in Altbergbauen (Altbergbauezuständigkeitsverordnung - AltBZVO M-V) vom 27. Februar 1998.

Wie im Kapitel "Begriffsbestimmungen" bereits ausgeführt, fallen unter den Begriff "Altbergbau" nicht nur stillgelegte Bergwerksanlagen, sondern auch Alt-Bohrungen sowie nicht mehr bergbaulich genutze Tagebaue, Halden, Kippen und Restlöcher.
So hatte z. B. das Bergamt Stralsund im Jahre 2015 die Verwahrung von mehreren Geothermie-Bohrungen (Teufen bis 1600 m) zu planen und zu begleiten. Diese Bohrungen erschlossen einstmals Erdwärme, welche der Beheizung von Neubaugebieten diente und durch den "VEB Geothermie Neubrandenburg" betrieben wurden. Dieser Betrieb blieb nach der politischen Wende im Jahre 1990 ohne Rechtsnachfolger.
Auch solche, dem Schutz der Tagesoberfläche, des geologischen Untergrundes und des Tiefenwassers dienenden Arbeiten und Maßnahmen sind dem Begriff der "Altbergbaulichen Nachsorge" zuzuordnen.